Bei dem Sozialplan handelt es sich um ein Begriff aus dem Betriebsverfassungsgesetz. Der Sozialplan ist eine Vereinbarung (Vertrag) zwischen dem Betriebsrat und dem Unternehmer (Betriebsparteien) im Rahmen einer vom Arbeitgeber geplanten Betriebsänderung. Durch den Sozialplan…

Der arbeitsrechtliche Begriff des „Nachteilsausgleichs“ stammt aus dem Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). Dort ist er in § 113 BetrVG geregelt. Der Nachteilsausgleich spielt im Rahmen von Betriebsänderungen eine Rolle, also wenn es in größerem Umfang zu Umgestaltungen…

Bereits 2021 hatte ich in einem Artikel über Schadenersatzansprüche bei Verletzungen von Auskunftsansprüchen nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) berichtet. Den Artikel finden Sie hier. Der Auskunftsanspruch Die DSGVO hält in Art. 15 einen umfangreichen Auskunftsanspruch über…

In arbeitsrechtlichen Angelegenheiten besteht hinsichtlich der Kostentragungspflicht eine Besonderheit die von anderen Rechtsstreitigkeiten abweicht. Prinzip der Kostentragung in gerichtlichen Verfahren In gerichtlichen Verfahren besteht der Grundsatz, dass die unterliegende Partei die Kosten des Rechtsstreits zu…

Das Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) soll vor Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität schützen und diese zu verhindern…

Die Befristung von Arbeitsverträgen unterliegt strengen gesetzlichen Anforderungen. Arbeitsverträge können nicht willkürlich befristete werden. Damit eine Befristung eines Arbeitsvertrages wirksam ist, muss sie gesetzlich erlaubt sein. Besteht kein gesetzliche Erlaubnis einer Befristung, entsteht automatisch kraft…

Seit mehreren Jahren nun wird in der Rechtsprechung das Thema Urlaubsübertragung und Verfall von Urlaubsansprüchen behandelt. Hierzu hatte ich bereits mehrere Artikel zum sog. „grenzenlosen Urlaubsanspruch“ verfasst: Der grenzenlose Urlaubsanspruch…; Der grenzenlose Urlaubsanspruch… II; Hinweispflicht…

Man kann das Betriebsverfassungsrecht als eine eigene Rechtsmaterie innerhalb des Arbeitsrechts bezeichnen. Mit seinen über 132 Paragraphen regelt das Betriebsverfassungsgesetz komplexe Vorgänge zwischen Arbeitgebern und Betriebsräten. Diese Rechtsmaterie wird nicht von vielen Arbeitsrechtlern bedient, da…

Auch in diesem Jahr fand erneut der Benefizlauf LAUF FÜR MEHR ZEIT in Frankfurt am Main statt. Der Frankfurt Anwaltsverein hat auch dieses Jahr die AIDS-Hilfe Frankfurt mit einem Team von Läufern unterstützt. Insgesamt haben…

15 Stunden Fortbildung zum Erhalt des Fachanwaltstitels sind jedes Jahr erforderlich. Macht bei 2 Fachanwaltstiteln 30 Stunden pro Jahr. Dieses Jahr beginne ich mit Arbeitsrecht mit dem Schwerpunkt im Insolvenzrecht. Für Arbeitnehmer stellen sich hier…